Eisenbahnregulierungsgesetz
ERegG
In forceTypeactDate29 Aug 2016Articles90Versions held2
- 1Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- 2Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
- 2aAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
- 2bAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
- 3Ziele der Regulierung
- 4Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
- 5Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
- 6Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
- 7Getrennte Rechnungslegung
- 8Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- 8aUnabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
- 8bUnparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltu
- 8cAuslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- 8dFinanzielle Transparenz
- 8eEuropäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
- 9Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- 10Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
- 10aBesondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
- 11Zugang zu Leistungen
- 12Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
- 13Serviceeinrichtungen
- 14Zugang zu weiteren Leistungen
- 15Werksbahnen
- 16Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
- 17Umfang der Marktüberwachung
- 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
- 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinr
- 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
- 22Eintritt eines Drittunternehmens
- 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
- 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
- 25Anreizsetzung
- 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
- 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
- 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
- 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
- 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
- 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
- 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
- 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
- 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
- 34Entgeltgrundsätze
- 35Besondere Bedingungen bei Entgelten
- 36Ausgestaltung der Entgelte
- 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen
- 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
- 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreibe
- 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
- 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
- 42Rechte an Schienenwegkapazität
- 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
- 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
- 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
- 48Anforderungen an Zugangsberechtigte
- 49Rahmenvertrag
- 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
- 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
- 51Antragstellung
- 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
- 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deuts
- 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
- 54Nutzungsvertrag
- 55Überlastete Schienenwege
- 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
- 57Besondere Schienenwege
- 58Kapazitätsanalyse
- 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
- 60Nutzung von Zugtrassen
- 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
- 62Sondermaßnahmen bei Störungen
- 63-65(weggefallen)
- 66Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
- 67Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
- 68Entscheidungen der Regulierungsbehörde
- 69Gebühren und Auslagen
- 70Überwachung der Entflechtungsvorschriften
- 71Berichtspflichten
- 72Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- 73Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
- 74Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
- 75Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
- 76Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- 77Beschlusskammern
- 77aGerichtliches Verfahren
- 78Gutachten der Monopolkommission
- 79Eisenbahninfrastrukturbeirat
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).