Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
LFGB
In forceTypecodeDate1 Sep 2005Articles87
- 5Verbote zum Schutz der Gesundheit
- 6(weggefallen)
- 7Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- 8Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
- 9Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
- 10Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
- 11Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- 12Weitere Verbote
- 13Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- 14Weitere Ermächtigungen
- 15Deutsches Lebensmittelbuch
- 16Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
- 17Verbote
- 17aVersicherung
- 18(weggefallen)
- 19Verbote zum Schutz vor Täuschung
- 20Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
- 21Weitere Verbote sowie Beschränkungen
- 22Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- 23Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- 23aErmächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
- 23bWeitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
- 24Gewähr für bestimmte Anforderungen
- 25Mitwirkung bestimmter Behörden
- 38Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
- 38aÜbermittlung von Daten über den Internethandel
- 38bUnterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
- 39Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2
- 39aMaßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen
- 40Information der Öffentlichkeit
- 41(weggefallen)
- 43Probenahme
- 43aProbenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
- 44Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
- 44aMitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten S
- 45Schiedsverfahren
- 46Ermächtigungen
- 47Weitere Ermächtigungen
- 48Landesrechtliche Bestimmungen
- 49Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
- 49aZusammenarbeit von Bund und Ländern
- 63(weggefallen)
- 64Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
- 65Aufgabendurchführung
- 66Statistik
- 67Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
- 68Zulassung von Ausnahmen
- 69Zulassung weiterer Ausnahmen
- 70Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
- 71Beteiligung der Öffentlichkeit
- 72Außenverkehr
- 73(weggefallen)
- 74Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
- 75Übergangsregelungen
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).