13 PatV

Zusammenfassung

In force
(1)

Die Zusammenfassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen.

(2)

In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet.

(3)

§ 9 Abs. 8 ist sinngemäß anzuwenden.

(4)

(weggefallen)