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Zweck und Arten

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(1)

Die Leistungen der Berufsförderung und der befristeten Dienstzeitversorgung sollen den Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absichern und die Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit bei der Tätigkeits- und Beschäftigungssuche unterstützen. Alle Leistungen der Berufsförderung dienen der angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.

(2)

Die Berufsförderung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.

die Beratung in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 5),

2.

die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6, 7 Absatz 2 und § 9 Absatz 4),

3.

den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 7),

4.

die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (§ 7) und

5.

Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 9 bis 14).

(3)

Soldatinnen und Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten, können als Berufsförderung die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6 und 9 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 9 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

(4)

Die Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.

die Übergangsgebührnisse,

2.

die Ausgleichsbezüge,

3.

die Übergangsbeihilfe,

4.

den Unterhaltsbeitrag für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit,

5.

den Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 Satz 2,

6.

die Einmalzahlungen nach § 105.

  • Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur2Law

    § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 3 und 4 sowie § 5 Abs. 5 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung des Artikels 10 § 1 Nr. 2 und 3 des Haushaltsstrukturgesetzes gelten, wenn der Anspruch auf Berufsförderung vor dem 1. …

  • BVerwG, Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24Decision

    … Denn Übergangsgebührnisse gemäß § 16 SVG zählen gemäß § 4 Abs. 4 SVG zur Dienstzeitversorgung und sind damit nach § 1 Abs. 3 Satz 2 WDO als Ruhegehalt zu behandeln, welches nachzuzahlen ist, wenn sich die Einbehaltungsanordnung …

    25 Apr 2025 · WBRE202500388

  • Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur2Law