559 HGB

Bereitstellung des Schiffes

In forcecited 2×
(1)

Das Schiff ist dem Zeitcharterer zur vereinbarten Zeit am vereinbarten Ort in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand bereitzustellen.

(2)

Ist vereinbart, dass das Schiff zu einem bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist bereitgestellt werden soll, so kann der Zeitcharterer ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten, wenn die Vereinbarung nicht erfüllt wird oder offensichtlich ist, dass sie nicht erfüllt werden wird.

  • BGH, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 207/04Decision

    … Verpackung des zu verschiffenden Gutes wird grundsätzlich nicht von der Ladungsfürsorge des Verfrachters gemäß den §§ 559, 606 HGB erfasst (vgl. BGH, Urt. v. 18.3.1971 - II ZR 78/69, NJW 1971, 1363; OLG Hamburg TranspR 2001, 38, 40). …

    13 Sep 2007 · I_ZR_207-04

  • BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 20/04Decision

    Die Beklagten hafteten nicht nach § 559 HGB wegen Seeuntüchtigkeit des Schiffes. Die Zusammensetzung der Mannschaft habe den Anforderungen des Safe Manning Certificate von Antigua und Barbuda vom 24. September 1996 entsprochen. Ebenso …

    26 Oct 2006 · I_ZR__20-04