Art. 41 AHVG

Kürzung wegen Überversicherung

In forceuntil 1 Jan 2034cited 4×
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In Abweichung von Artikel 69 Absätze 2 und 3 ATSG werden Kinder- und Waisenrenten gekürzt, soweit sie zusammen mit der Rente des Vaters oder derjenigen der Mutter 90 Prozent des für diese Rente jeweils massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens übersteigen.

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Der Bundesrat setzt jedoch einen Mindestbetrag fest.

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Der Bundesrat ist befugt, die Einzelheiten zu regeln und für die Teilrenten besondere Vorschriften zu erlassen.

  • I 549/99, Urteil vom 6. Juli 2001Decision

    Gemäss der ab 1. Januar 1997 geltenden Fassung von Art. 38bis Abs. 1 IVG (vgl. auch Art. 41 Abs. 1 AHVG) werden Kinderrenten gekürzt, soweit sie zusammen mit der Rente des Vaters oder derjenigen der Mutter das für diese Rente jeweils …

    6 Jul 2001 · 2001-07-06-I_549-99

  • BGE 131 V 233Decision

    … Der Gesetzgeber hat mit Art. 38bis Abs. 1 IVG (und Art. 41 Abs. 1 AHVG) im Bereich der Kinder- (und Waisen-)Renten eine Überentschädigungsregelung aufgestellt, welche sich grundsätzlich an dem für die Rentenberechnung heranzuziehenden …

    29 Jun 2005 · 131-V-233

  • I 208/04, Urteil vom 29. Juni 2005 – InvalidenversicherungDecision

    … Der Gesetzgeber hat mit Art. 38bis Abs. 1 IVG (und Art. 41 Abs. 1 AHVG) im Bereich der Kinder- (und Waisen-)Renten eine Überentschädigungsregelung aufgestellt, welche sich grundsätzlich an dem für die Rentenberechnung heranzuziehenden …

    29 Jun 2005 · 2005-06-29-I_208-04

  • 9C_393/2013, Urteil vom 16. September 2013 – Alters- und Hinterlassenenversicherung (Altersleistung)Decision

    … Waisenrenten (Art. 41 AHVG und Art. 54bis Abs. 2 AHVV) kann verwiesen werden. Richtig hat die Vorinstanz schliesslich die Kürzungsgrenze auf Fr. 52'618.-, nämlich 90 % des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens von Fr. 58'464.- …

    16 Sep 2013 · 2013-09-16-9C_393-2013