Art. 90 StGB

In forcesince 1 Jun 2022cited 64×
1

Eine Person, die sich im Vollzug einer Massnahme nach den Artikeln 59–61 befindet, darf nur dann ununterbrochen von den andern Eingewiesenen getrennt untergebracht werden, wenn dies unerlässlich ist:

a.

als vorübergehende therapeutische Massnahme;

b.

zum Schutz des Eingewiesenen oder Dritter;

c.

als Disziplinarsanktion;

d.

zur Verhinderung der Beeinflussung von anderen Eingewiesenen durch Gedankengut, das die Ausübung von terroristischen Aktivitäten begünstigen kann, sofern konkrete Anhaltspunkte auf eine solche Beeinflussung vorliegen.

2

Zu Beginn des Vollzugs der Massnahme wird zusammen mit dem Eingewiesenen oder seinem gesetzlichen Vertreter ein Vollzugsplan erstellt. Dieser enthält namentlich Angaben über die Behandlung der psychischen Störung, der Abhängigkeit oder der Entwicklungsstörung des Eingewiesenen sowie zur Vermeidung von Drittgefährdung.

2bis

Massnahmen nach den Artikeln 59–61 und 64 können in der Form des Wohn- und Arbeitsexternats vollzogen werden, wenn begründete Aussicht besteht, dass dies entscheidend dazu beiträgt, den Zweck der Massnahme zu erreichen, und wenn keine Gefahr besteht, dass der Eingewiesene flieht oder weitere Straftaten begeht. Artikel 77a Absätze 2 und 3 gilt sinngemäss.

3

Ist der Eingewiesene arbeitsfähig, so wird er zur Arbeit angehalten, soweit seine stationäre Behandlung oder Pflege dies erfordert oder zulässt. Die Artikel 81–83 sind sinngemäss anwendbar.

4

Für die Beziehungen des Eingewiesenen zur Aussenwelt gilt Artikel 84 sinngemäss, sofern nicht Gründe der stationären Behandlung weiter gehende Einschränkungen gebieten.

4bis

Für die Einweisung in eine offene Einrichtung und für die Bewilligung von Vollzugsöffnungen gilt Artikel 75a sinngemäss.

4ter

Während der lebenslänglichen Verwahrung werden keine Urlaube oder andere Vollzugsöffnungen bewilligt.

5

Für Kontrollen und Untersuchungen gilt Artikel 85 sinngemäss.

The 10 that are cited most themselves, of 64.

  • ATF 134 I 221Decision

    Le recourant conteste sa mise en isolement cellulaire pour une longue période. Il estime que les conditions de l'art. 90 CP ne sont pas réalisées, que la mesure imposée viole les art. 3 CEDH et 10 Cst. et vise finalement à le …

    12 Jun 2008 · 134-I-221

  • 6B_15/2019, Urteil vom 15. Mai 2019 – Unentgeltliche Rechtspflege; Willkür etc.Decision

    Wie in BGE 134 I 221 E. 3.1 S. 225 entschieden wurde, enthält Art. 90 Abs. 1 lit. b StGB eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Einzelunterbringung im Massnahmenrecht. Dient sie dem Schutz des Eingewiesenen und von Dritten, ist …

    15 May 2019 · 2019-05-15-6B_15-2019

  • 6B_708/2015, Urteil vom 22. Oktober 2015 – Stationäre therapeutische Massnahme in einer geschlossenen Einrichtung (Art. 59 Abs. 3 StGB), ZusDecision

    … HEER, a.a.O., N. 9 zu Art. 62 StGB, N. 3 zu Art. 62c StGB, N. 1 zu Art. 62d StGB; siehe auch: Art. 90 Abs. 2bis i.V.m. Art. 77a Abs. 2 und 3 StGB), ihn jedoch nicht vom geschlossenen in den offenen Vollzug (oder umgekehrt) versetzen …

    22 Oct 2015 · 2015-10-22-6B_708-2015

  • 6B_976/2018, Urteil vom 18. Oktober 2018 – DisziplinarmassnahmeDecision

    … Die Massnahme verletze Art. 90 StGB und Art. 3 und 5 EMRK. Die Sanktion sei nicht zeitlich begrenzt. Sie dauere immer noch an. Eine solche Vorkehr müsse vorübergehender Natur sein. Die stationäre Massnahme erfolge in einer geeigneten …

    18 Oct 2018 · 2018-10-18-6B_976-2018

  • 1B_42/2009, Urteil vom 5. März 2009 – Haftentlassung/Anordnung von SicherheitshaftDecision

    … Die betreffenden Bestimmungen sind analog anzuwenden (Art. 59 ff. StGB und Art. 90 i.V.m. Art. 74 ff. StGB). Der Haftrichter hat demnach sowohl Vollzugsöffnungen zu prüfen als auch, ob der Inhaftierte in analoger Anwendung von Art. 62 …

    5 Mar 2009 · 2009-03-05-1B_42-2009

  • 6B_587/2021, Urteil vom 24. Juni 2021 – Vollzug/Verlängerung von Aufenthalten in SicherheitsabteilungenDecision

    Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 90 Abs. 1 lit. b StGB, des Prinzips der Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV), der Garantie der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV, Art. 3 [recte: 5] und 8 EMRK) und des …

    24 Jun 2021 · 2021-06-24-6B_587-2021

  • 6B_376/2011, Urteil vom 30. Juni 2011 – DisziplinarstrafeDecision

    … 7/8 Ziff. 1 und 3). Gemäss dem von ihm selber zitierten Art. 90 Abs. 3 StGB wird der in den Vollzug einer Massnahme Eingewiesene zur Arbeit angehalten, wenn er arbeitsfähig ist und seine stationäre Behandlung oder Pflege es erfordert …

    30 Jun 2011 · 2011-06-30-6B_376-2011

  • 6B_629/2009, Arrêt du 21 décembre 2009 – Transfert dans un établissement non carcéral; assistance judiciaireDecision

    … Il prévoit que les dispositions du nouveau droit relatives aux mesures (art. 56 à 65 CP) et à leur exécution (art. 90 CP) s'appliquent aussi aux auteurs d'actes commis ou jugés avant leur entrée en vigueur. Il introduit toutefois des …

    21 Dec 2009 · 2009-12-21-6B_629-2009

  • 6B_896/2014, Urteil vom 16. Dezember 2015 – Änderung der Sanktion; VerwahrungDecision

    … Danach sind die neuen Bestimmungen über die Massnahmen (Art. 56 - 65 StGB) und über den Massnahmenvollzug (Art. 90 StGB) auch auf diejenigen Täter anwendbar, die vor deren Inkrafttreten eine Tat begangen haben oder beurteilt worden …

    16 Dec 2015 · 2015-12-16-6B_896-2014

  • 6B_237/2019, Urteil vom 21. Mai 2019 – Verwahrung, rechtliches Gehör, WillkürDecision

    … September 2014 E. 3.4 a.E; 6B_497/2013 vom 13. März 2014 E. 4.4 a.E.; vgl. auch Art. 90 Abs. 2 StGB). In diesem Rahmen steht auch dem Beschwerdeführer während des Vollzuges eine therapeutische Behandlung zu. Die Beschwerde erweist sich …

    21 May 2019 · 2019-05-21-6B_237-2019