Art. 83 StGB

In forcesince 1 Jan 2018cited 18×
1

Der Gefangene erhält für seine Arbeit ein von seiner Leistung abhängiges und den Umständen angepasstes Entgelt.

2

Der Gefangene kann während des Vollzugs nur über einen Teil seines Arbeitsentgeltes frei verfügen. Aus dem anderen Teil wird für die Zeit nach der Entlassung eine Rücklage gebildet. Das Arbeitsentgelt darf weder gepfändet noch mit Arrest belegt noch in eine Konkursmasse einbezogen werden. Jede Abtretung und Verpfändung des Arbeitsentgeltes ist nichtig.

3

Nimmt der Gefangene an einer Aus- und Weiterbildung teil, welche der Vollzugsplan an Stelle einer Arbeit vorsieht, so erhält er eine angemessene Vergütung.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • 8C_176/2007, Urteil vom 25. Oktober 2007 – InvalidenversicherungDecision

    … 81 Abs. 1 StGB möglich sei, inwiefern er dadurch ein Startkapital ersparen könne (Art. 83 Abs. 2 StGB) und ob er an den Vollzugskosten beteiligt werde (Art. 380 StGB).

    25 Oct 2007 · 2007-10-25-8C_176-2007

  • 6B_911/2015, Urteil vom 9. November 2015 – Arbeitsentgelt (Strafvollzug)Decision

    Sachlich geht es um die Verwendung des Arbeitsentgelts (Art. 83 Abs. 2 StGB) durch den Direktor der JVA Lenzburg gegen den Willen des Beschwerdeführers. Das Entgelt wird nach der Hausordnung der JVA Lenzburg teils als Bargeld ausbezahlt …

    9 Nov 2015 · 2015-11-09-6B_911-2015

  • 6B_203/2011, Urteil vom 26. April 2011 – Anordnung im Straf- und MassnahmenvollzugDecision

    … angefochtenen Entscheid S. 7-14 E. 4 und 5). Sie stützt sich auf Art. 83 Abs. 1 und 2 StGB, wonach der Gefangene für seine Arbeit ein Entgelt erhält, über welches er während des Vollzugs nur zum Teil frei verfügen kann, während aus …

    26 Apr 2011 · 2011-04-26-6B_203-2011

  • V-StGB-MStG-JStG19Law

    Die Höhe des Arbeitsentgelts nach Artikel 83 StGB und dessen Verwendung durch die gefangene Person werden von den Kantonen festgelegt.

  • 6B_823/2017, Urteil vom 25. Januar 2018 – Geldüberweisung ab Sperrkonto (Strafvollzug, Verwahrung)Decision

    … handelt es sich zwar nicht um einen Vollzugsentscheid im eigentlichen Sinne, jedoch um eine Verfügung im Rahmen von Art. 83 Abs. 2 StGB im Strafvollzug. Die Beschwerde in Strafsachen ist zulässig (Urteil 6B_911/2015 vom 9. November 2015 …

    25 Jan 2018 · 2018-01-25-6B_823-2017

  • 6B_631/2016, Urteil vom 16. September 2016 – Strafvollzug; Geldüberweisung ab SperrkontoDecision

    … handelt es sich zwar nicht um einen Vollzugsentscheid im eigentlichen Sine, jedoch um eine Verfügung im Rahmen von Art. 83 Abs. 2 StGB im Strafvollzug. Die Beschwerde in Strafsachen ist daher gestützt auf Art. 78 Abs. 2 lit. b BGG …

    16 Sep 2016 · 2016-09-16-6B_631-2016

  • 6F_32/2015, Urteil vom 16. Februar 2016 – Revision des Urteils des Bundesgerichts 6B_911/2015 vom 9. November 2015Decision

    … dictum zunächst auf die allgemeine Rechtslage hinzuweisen: Der Bundesgesetzgeber verzichtete ausdrücklich darauf, in Art. 83 Abs. 2 StGB näher über die Verwendung des Arbeitsentgelts zu legiferieren. Massgebend ist das kantonale Recht …

    16 Feb 2016 · 2016-02-16-6F_32-2015

  • 6B_814/2018, Urteil vom 13. November 2018 – Kostenerlassgesuch; NichteintretenDecision

    … Über den Rest kann der Gefangene frei verfügen (vgl. Art. 83 Abs. 2 StGB). Inwiefern diese bundesrechtlichen Vorgaben vorliegend nicht eingehalten oder die Ausführungen der Vorinstanz betreffend die Höhe seiner Guthaben nicht …

    13 Nov 2018 · 2018-11-13-6B_814-2018

  • 1C_181/2019, Urteil vom 29. April 2020 – Polizeigesetz des Kantons Bern vom 27. März 2019, abstrakte NormenkontrolleDecision

    … gemäss Artikel 83 Absatz 1 ergehen unter der Strafdrohung gemäss Artikel 292 StGB. 2 Die Verfügung gemäss Artikel 83 Absatz 1 Buchstabe f wird auch dem Opfer mitgeteilt. 3 Wegweisungen und Fernhaltungen bis zu einer Dauer von 48 …

    29 Apr 2020 · 2020-04-29-1C_181-2019

  • 1C_308/2010, Urteil vom 20. Dezember 2010 – Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an die USA; VerjährungDecision

    … I/2b, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Art. 83-222, 2. Aufl. 2008, N. 5 und 10 zu Art. 189 DBG). Nach dem Rechtshilfeersuchen erstreckt sich der Deliktszeitraum auf die Jahre 1999 bis 2001. Massgeblich ist somit das vor dem 1. …

    20 Dec 2010 · 2010-12-20-1C_308-2010