Art. 63b StGB

In forcesince 1 Jan 2015cited 61×
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Ist die ambulante Behandlung erfolgreich abgeschlossen, so wird die aufgeschobene Freiheitsstrafe nicht mehr vollzogen.

2

Wird die ambulante Behandlung wegen Aussichtslosigkeit (Art. 63a Abs. 2 Bst. b), Erreichen der gesetzlichen Höchstdauer (Art. 63a Abs. 2 Bst. c) oder Erfolglosigkeit (Art. 63a Abs. 3) aufgehoben, so ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen.

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Erscheint die in Freiheit durchgeführte ambulante Behandlung für Dritte als gefährlich, so wird die aufgeschobene Freiheitsstrafe vollzogen und die ambulante Behandlung während des Vollzugs der Freiheitsstrafe weitergeführt.

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Das Gericht entscheidet darüber, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Freiheitsentzug auf die Strafe angerechnet wird. Liegen in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung oder der bedingten Freiheitsstrafe vor, so schiebt es den Vollzug auf.

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An Stelle des Strafvollzugs kann das Gericht eine stationäre therapeutische Massnahme nach den Artikeln 59–61 anordnen, wenn zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer, mit dem Zustand des Täters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnen.

The 10 that are cited most themselves, of 61.

  • 6B_253/2015, Urteil vom 23. Juli 2015 – Nachträgliche Anordnung einer stationären therapeutischen MassnahmeDecision

    … erwägt, die nachträgliche Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme liesse sich grundsätzlich auf Art. 63b Abs. 5 StGB stützen. Wohl werde mit Blick auf die Gesetzesmarginalie und das Konzept der Bestimmung nicht verkannt, …

    23 Jul 2015 · 2015-07-23-6B_253-2015

  • 6B_375/2008, Urteil vom 21. Oktober 2008 – Stationäre therapeutische Massnahme (Art. 59 StGB)Decision

    … 59 StGB absah. Zudem habe sie entgegen Art. 63b Abs. 5 StGB und damit bundesrechtswidrig erneut eine ambulante Massnahme angeordnet.

    21 Oct 2008 · 2008-10-21-6B_375-2008

  • 6B_68/2016, Urteil vom 28. November 2016 – Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB nach vollzogener Strafe, Willkür, rechtliDecision

    … 63 StGB eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB i.V.m. Art. 63b Abs. 5 StGB unter Aufschub der Reststrafe anzuordnen. Das Bezirksgericht gab am 19. Februar 2015 im Hinblick auf die beantragte nachträgliche Abänderung …

    28 Nov 2016 · 2016-11-28-6B_68-2016

  • 1B_4/2010, Urteil vom 21. Januar 2010 – SicherheitshaftDecision

    … Oktober 2008; vgl. Marianne Heer, Basler Kommentar Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, Art. 63b StGB N. 1; Günter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2. Aufl. 2006, § 9 Rz. 94 S. 313 f.).

    21 Jan 2010 · 2010-01-21-1B_4-2010

  • 6B_338/2018, Urteil vom 22. Mai 2018 – Nachträgliche Anordnung einer stationären therapeutischen MassnahmeDecision

    … 4.5) Bezirksgericht ordnete am 10. Mai 2017 die nachträgliche stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 i.V.m. Art. 63b Abs. 5 StGB an (und beschloss die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft). An der Verhandlung des …

    22 May 2018 · 2018-05-22-6B_338-2018

  • 6B_510/2018, Arrêt du 31 juillet 2018 – Recevabilité du recours ; droit d'être entendu ; changement de mesureDecision

    … levée; la modification d'une mesure ambulatoire en une mesure institutionnelle doit respecter les conditions de l'art. 63b al. 5 CP (ATF 143 IV 445 consid. 3.2 p. 448 et les références citées). L'art. 65 al. 1 CP a été appliqué, …

    31 Jul 2018 · 2018-07-31-6B_510-2018

  • 6B_460/2011, Urteil vom 16. September 2011 – Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe; WillkürDecision

    … Aufl. 2006, § 9 N. 53). Ist dies der Fall, ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe entweder zu vollziehen (Art. 63b Abs. 2 StGB) oder eine stationäre therapeutische Massnahme nach den Art. 59-61 StGB anzuordnen. Eine stationäre …

    16 Sep 2011 · 2011-09-16-6B_460-2011

  • 6B_994/2016, Urteil vom 7. November 2016 – Anordnung einer stationären MassnahmeDecision

    … Zudem ersuchte sie die Staatsanwaltschaft darum, in Anwendung von Art. 63b Abs. 5 StGB beim Gericht die nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme zu beantragen. Gestützt auf das Gutachten der UPK vom 15. April 2016 sprach das …

    7 Nov 2016 · 2016-11-07-6B_994-2016

  • 6B_964/2015, Urteil vom 14. Oktober 2015 – Anordnung von SicherheitshaftDecision

    … Aufl. 2013, N. 18 zu Art. 63b Abs. 5 StGB sowie N. 7 und 9 zu Art. 65 StGB; eingehend insbesondere Urteil 6B_253/2015 vom 23. Juli 2015 E. 2.2.2).

    14 Oct 2015 · 2015-10-14-6B_964-2015

  • 6B_499/2011, Urteil vom 17. Januar 2012 – Vollstreckung aufgeschobener FreiheitsstrafenDecision

    … Es beantragte, die vorstehenden Freiheitsstrafen seien in Anwendung von Art. 63b Abs. 2 StGB nach Rechtskraft der Verfügung zu vollziehen. X.________ ergriff gegen die Beendigung des Massnahmevollzugs kein Rechtsmittel.

    17 Jan 2012 · 2012-01-17-6B_499-2011