Art. 4 BankG

In forcesince 20 Dec 2008cited 5×
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Die Banken müssen einzeln und auf konsolidierter Basis über angemessene Eigenmittel und Liquidität verfügen.

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Der Bundesrat bestimmt die Elemente der Eigenmittel und der Liquidität. Er legt die Mindestanforderungen nach Massgabe der Geschäftstätigkeit und der Risiken fest. Die FINMA ist ermächtigt, Ausführungsvorschriften zu erlassen.

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Die FINMA kann in besonderen Fällen Erleichterungen von den Mindestanforderungen zulassen oder Verschärfungen anordnen.

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Die qualifizierte Beteiligung einer Bank an einem Unternehmen ausserhalb des Finanz- und Versicherungsbereichs darf 15 Prozent ihrer eigenen Mittel nicht überschreiten. Solche Beteiligungen dürfen insgesamt nicht mehr als 60 Prozent der eigenen Mittel betragen. Der Bundesrat regelt die Ausnahmen.

  • ERV13Law

    … mit Beteiligungscharakter 250 % 5. Anteile der Instrumente mit Beteiligungscharakter, die eine der Obergrenzen nach Artikel 4 Absatz 4 BankG überschreiten (Art. 13 Bst. c) 1250 %

  • OLiqLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 10 Absatz 4 Buchstabe a und 56 des Bankengesetzes vom 8. November 1934 (BankG) und auf die Artikel 46 Absatz 3 und 72 des Finanzinstitutsgesetzes vom 15. Juni 2018 …

  • BankV42g57Law

    (Art. 37h Abs. 3 Bst. d und 4 BankG) Banken müssen im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit folgende Vorbereitungen treffen, um die Erstellung des Auszahlungsplans, die Kontaktierung der Einlegerinnen und Einleger und die …

  • 2C_387/2018, Urteil vom 18. Dezember 2018 – Zusätzliche Eigenmittel nach Art. 45 Bst. b i.V.m. Art. 131b EigenmittelverordnungDecision

    … [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen vom 8. November 1934, 2015, N. 28 zu Art. 4 BankG; vgl. auch Beschwerdeschrift, Rz. 37). Die Vorinstanz folgte dieser Lehrmeinung nicht, mit der Begründung, es handle …

    18 Dec 2018 · 2018-12-18-2C_387-2018

  • 2C_829/2013, Urteil vom 7. März 2014 – KonkurseröffnungDecision

    … ein Mindestkapital voraus (in der Regel mindestens 10 Mio. Franken, Art. 4 BankV). Nach Art. 4 Abs. 1 BankG müssen die Banken einzeln und auf konsolidierter Basis über angemessene Eigenmittel und Liquidität verfügen. Der Bundesrat …

    7 Mar 2014 · 2014-03-07-2C_829-2013