Art. 31a LCMP

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
1

Wer gewerbsmässig Schmelzgut im Sinne von Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe b oder c ankauft, hat sich über die Herkunft der Ware zu vergewissern und diese zu dokumentieren.

2

Ist diese Person im schweizerischen Handelsregister eingetragen, so hat sie sich beim Zentralamt registrieren zu lassen.

3

Ist sie nicht im schweizerischen Handelsregister eingetragen, so benötigt sie eine Ankaufsbewilligung des Zentralamtes. Diese wird erteilt, wenn Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit besteht.

4

Für die Erteilung, die Erneuerung und den Entzug der Ankaufsbewilligung gilt Artikel 26 sinngemäss.

5

Der Bundesrat umschreibt den gewerbsmässigen Ankauf näher; er berücksichtigt dabei namentlich die Risiken, die der Ankauf für Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung darstellt. Er regelt die Einzelheiten der Sorgfalts- und Dokumentationspflichten.

6

Die Absätze 1–5 gelten nicht für Inhaber einer Schmelzbewilligung nach Artikel 24.

  • OEmol-CMP14bLaw

    … Weitere pauschal festgelegte Abgaben (Art. 14a Abs. 2) Fr. 9.1 Aufsichtsabgabe für Ankäufer von Schmelzgut gemäss Artikel 31a Absätze 2 und 3 EMKG (Pauschalbetrag für vier Jahre) 2000.– 9.2 Grundabgabe für Bewilligungsinhaber nach …