Art. 31 LCMP

In forcesince 1 Jan 2020cited 1×
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Jedes Schmelzprodukt muss das Stempelzeichen des Inhabers der Bewilligung tragen. Der Druckstock des Stempelzeichens ist beim Zentralamt zu hinterlegen und darf ohne Bewilligung dieser Amtsstelle nicht verändert werden. Die Hinterlegung ist im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu veröffentlichen.

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Der Bundesrat setzt die Verpflichtungen des Inhabers der Schmelzbewilligung fest.

  • 2C_518/2013, Urteil vom 1. November 2013 – Einfuhr von GoldbarrenDecision

    … Art. 31 Abs. 1 Satz 1 EMKG führt dazu aus, dass jedes Schmelzprodukt das Stempelzeichen des Inhabers der Schmelzbewilligung zu tragen hat ("Schmelzerzeichen"; Art. 169 Abs. 1 der Verordnung vom 8. Mai 1934 über die Kontrolle des Verkehrs …

    1 Nov 2013 · 2013-11-01-2C_518-2013