Art. 48 AlkG

In forcesince 1 Jan 2022
1

Ein Steuerpfand kann verwertet werden, wenn:

a.

die dadurch gesicherte Steuerforderung vollstreckbar geworden ist; und

b.

die Zahlungsfrist, die der steuerpflichtigen Person gesetzt wurde, unbenützt abgelaufen ist.

2

Das Pfand wird durch öffentliche Versteigerung oder Freihandverkauf verwertet.

3

Das BAZG darf das Pfand nur mit dem Einverständnis des Pfandeigentümers freihändig verkaufen, es sei denn:

a.

das Pfand konnte nicht öffentlich versteigert werden; oder

b.

der Pfandwert beträgt höchstens 1000 Franken und der Pfandeigentümer ist nicht bekannt.

4

Der Bundesrat kann Grundsätze für das Verwertungsverfahren festlegen.

5

Er regelt:

a.

unter welchen zusätzlichen Voraussetzungen das BAZG das Pfand freihändig verkaufen kann;

b.

die Fälle, in denen das BAZG auf eine Zollpfandverwertung verzichten kann.

Changed on 1 Jan 2022

3 Die EZVDas BAZG darf das Pfand nur mit dem Einverständnis des Pfandeigentümers freihändig verkaufen, es sei denn:

a. unter welchen zusätzlichen Voraussetzungen die EZVdas BAZG das Pfand freihändig verkaufen kann; b. die Fälle, in denen die EZVdas BAZG auf eine Zollpfandverwertung verzichten kann.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2018 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 Jul 1999 – 1 Jan 2018earlier wording

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