Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 30. Sept. 2016, mit Wirkung seit 1. Jan. 2019 ( AS 2017 777 , 2018 3501 ; BBl 2016 3649 ).
Art. 38 AlkG
2A.660/2004, Urteil vom 14. Juni 2005 – Entzug der Bewilligung zur Verwendung von fiskalisch nicht belastetem SpritDecision
… Belastung auf gebrannten Wassern zu Trink- und Genusszwecken entspricht der Steuer auf Spezialitätenbrand (Art. 38 Abs. 2 i.V.m. Art. 20 ff. AlkG). Sie beträgt derzeit Fr. 29.-- je Liter reiner Alkohol (Art. 23 Verordnung des Bundesrats …
14 Jun 2005 · 2005-06-14-2A.660-2004
Changed on 1 Jan 2019
1 Die Preise zu den Selbstkosten und die übrigen Bedingungen für den Verkauf gebrannter Wasser Aufgehoben durch die EAV werden vom Eidgenössischen Finanzdepartement festgesetzt. Die Kosten für die wirtschaftliche Landesversorgung mit Sprit dürfen nicht in den Verkaufspreis eingeschlossen werden.
2 Die fiskalische Belastung auf gebrannten Wassern zu Trink- und Genusszwecken entspricht der Steuer auf Spezialitätenbrand.
3 Die EAV überwacht die Verwendung der von ihr mit Bewilligung abgegebenen gebrannten Wasser. Der Abnehmer muss den zuständigen Kontrollorganen den Zutritt zu den Geschäfts- und Lagerräumen gestatten, ihnen jede erforderliche Auskunft erteilen, die Vorräte vorzeigen und Einsicht in die Geschäftsbücher und Belege gewährenZiff. I des BG vom 30. Sept. 2016, mit Wirkung seit 1. Jan. 2019 ( AS 2017 777 , 2018 3501 ; BBl 2016 3649 ).
- 1 Jan 2019 – todayin force
- 1 Jan 2018 – 1 Jan 2019earlier wording
- 1 Jul 1999 – 1 Jan 2018earlier wording
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