Art. 60 EntG

In forcesince 1 Jan 2021cited 5×
1

Die Schätzungskommission verhandelt in der Besetzung von drei Mitgliedern; dazu gehören:

a.

der Präsident oder der Stellvertreter; und

b.

zwei übrige Mitglieder.

1bis

Der Präsident bezeichnet den Stellvertreter und die übrigen Mitglieder.

1ter

Der Sekretär nimmt an den Sitzungen mit beratender Stimme teil.

2

Bei grossem Geschäftsandrang oder längerer Verhinderung des Präsidenten überträgt dieser einen Teil der Geschäfte den Stellvertretern zur Erledigung.

3

In mehrsprachigen Kreisen soll der Präsident oder sein Stellvertreter nach Möglichkeit gleicher Sprache sein wie der Enteignete.

4

Im Einverständnis mit den Parteien entscheidet der Präsident oder der Stellvertreter im Anschluss an das Einigungsverfahren ohne Beizug der übrigen Mitglieder. Die Beschwerde (Art. 77 ff.) bleibt vorbehalten.

  • 1C_100/2011, Urteil vom 9. Dezember 2011 – Enteignung nachbarrechtlicher Abwehrbefugnisse infolge Fluglärms, ausgehend vom Landesflughafen ZDecision

    … angenommenen Grundsätze: An diesen Entscheiden wirken nur die jeweiligen der Besetzung angehörenden Richter mit (Art. 60 EntG). Sie tragen die Verantwortung für den Entscheid und müssen hierfür u.U. eine erneute Beschlussfassung des …

    9 Dec 2011 · 2011-12-09-1C_100-2011

  • 1C_485/2017, Urteil 23. April 2019 – Enteignung; Entschädigungsansprüche wegen BauarbeitenDecision

    … Für den Entscheid über diese Frage setzten die Parteien den Präsidenten der Schätzungskommission gemäss Art. 60 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG; SR 711) als Einzelrichter ein. Mit Urteil vom 9. …

    23 Apr 2019 · 2019-04-23-1C_485-2017

  • 1C_469/2017, Urteil vom 23. April 2019 – Enteignung; Entschädigungsansprüche wegen BauarbeitenDecision

    … Für den Entscheid über diese Frage setzten die Parteien den Präsidenten der Schätzungskommission gemäss Art. 60 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG; SR 711) als Einzelrichter ein. Mit Urteil vom 9. …

    23 Apr 2019 · 2019-04-23-1C_469-2017

  • 1P.566/2005, Arrêt du 11 juillet 2006 – expropriation formelleDecision

    … 56 LEx); si elle réussit, le procès-verbal d'audience vaut décision définitive (art. 60 LEx); si elle échoue, le président transmet les oppositions à la Direction des travaux publics qui statue sous réserve de recours au Tribunal …

    11 Jul 2006 · 2006-07-11-1P.566-2005

  • 1E.4/2000, BundesgerichtDecision

    … l'espèce, il convient d'admettre la compétence du Président pour statuer seul, vu l'accord des parties à ce sujet (art. 60 al. 4 LEx).

    3 May 2000 · 2000-05-03-1E.4-2000