Art. 15 PfV

In forcecited 1×
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Wird in die Deckung eine Forderung mit vorgehenden Pfandrechten (Art. 34 des Gesetzes) eingelegt, so kommt die nachgehende Forderung nur mit einem Abzug von 15 Prozent des Vorganges als Deckung in Betracht.

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Bestehen neben der als Deckung dienenden Forderung im gleichen Range weitere Forderungen, so ist der Deckungswert innerhalb der betreffenden Pfandstelle ebenfalls um 15 Prozent dieser Drittforderungen zu kürzen.

  • 1P.30/2004, Urteil vom 19. April 2004Decision

    … folgende Organisationen als beitragsberechtigt: a aufgehoben, b bis e unverändert." In der bisherigen Version von Art. 15 lit. a PFV war die Kantonale Planungsgruppe Bern (KPG) als beitragsberechtigt genannt worden. Die Revision steht in …

    19 Apr 2004 · 2004-04-19-1P.30-2004