Art. 48 MStG

In forcesince 1 Jan 2007cited 3×
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Wird der Täter wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen oder unter Annahme verminderter Schuldfähigkeit verurteilt, so kann das Gericht den Ausschluss aus der Armee anordnen.

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Der Ausschluss kann vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen weggefallen sind.

  • Militärstrafprozess vom 23. März 1979 (MStP)119Law

    … wenn eine Degradation (Art. 35 MStG), ein Ausschluss aus der Armee (Art. 48 und 49 MStG) oder eine Massnahme nach Artikel 47, 50 oder 50b MStG als angezeigt erscheint oder eine Landesverweisung (Art. 49a oder 49abis MStG) in Aussicht steht.

  • StReG183038Law

    … 67b StGB; Art. 50b MStG) – Fahrverbot (Art. 67e StGB; Art. 50e MStG) – Ausschluss aus der Armee (Art. 48 und 49 MStG), 3. Schuldspruch wegen einer Übertretung, wenn: – eine Busse von mehr als 5000 Franken oder gemeinnützige Arbeit …

  • Verordnung vom 21. November 2018 über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (V…2328Law

    … Juni 1927 (MStG) von der Militärdienstleistung ausgeschlossen werden; e. nach den Artikeln 48 oder 49 MStG aus der Armee ausgeschlossen werden; f. nach Artikel 1 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995 zum Zivildienst zugelassen …