Art. 45 KOV

In forcesince 1 Aug 2021cited 2×
1

Die Verfügung über die Herausgabe von Vermögenswerten, die sich in der Verfügungsmacht der Masse befinden und die von einem Dritten beansprucht werden (Art. 242 und 242a SchKG sowie Art. 34 dieser Verordnung), ist nach Ablauf der Eingabefrist (Art. 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) zu erlassen, ohne Rücksicht darauf, ob der Dritte selbst den Anspruch angemeldet hat oder ob der Vermögenswert vom Gemeinschuldner oder von einer anderen Person als einem Dritten zustehend bezeichnet worden ist.

2

Die Verfügung ist auch dann noch zu erlassen, wenn der Anspruch erst nach der Versteigerung des angesprochenen Vermögenswerts, jedoch vor der Verteilung des Erlöses angemeldet wird.

  • 5A_199/2022, Urteil vom 14. Juni 2023 – Inventar, AussonderungsverfahrenDecision

    … 242 Abs. 2 SchKG, Art. 45 KOV) habe ansetzen müssen. Die Beschwerdeführerinnen würden zwar Anspruch auf ein Kontoguthaben der Konkursitin bei der Bank D.________ AG erheben, jedoch auf keinen Anspruch, auf den das Aussonderungsverfahren …

    14 Jun 2023 · 2023-06-14-5A_199-2022

  • 5A_471/2009, Urteil vom 4. September 2009 – InventarDecision

    … 34 KOV) und das Aussonderungsverfahren eingeleitet wird (Art. 242 SchKG, Art. 45 KOV); im Übrigen wurde die Beschwerdeführerin am 18. November 2008 im Sinn von Art. 228 SchKG als Organ der Schuldnerin zum Inventar einvernommen.

    4 Sep 2009 · 2009-09-04-5A_471-2009