Art. 781 OR

In forcesince 1 Jan 2023cited 2×
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Die Gesellschafterversammlung kann die Erhöhung des Stammkapitals beschliessen.

2

Die Ausführung des Beschlusses obliegt den Geschäftsführern.

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Die Zeichnung und die Einlagen richten sich nach den Vorschriften über die Gründung. Der Hinweis auf statutarische Rechte und Pflichten ist nicht erforderlich, wenn der Zeichner bereits Gesellschafter ist. Für den Zeichnungsschein sind zudem die Vorschriften über die Erhöhung des Aktienkapitals entsprechend anwendbar. Ein öffentliches Angebot zur Zeichnung der Stammanteile ist ausgeschlossen.

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Die Erhöhung des Stammkapitals muss innerhalb von sechs Monaten nach dem Beschluss der Gesellschafterversammlung beim Handelsregisteramt zur Eintragung angemeldet werden; sonst fällt der Beschluss dahin.

5

Im Übrigen sind die Vorschriften des Aktienrechts über die ordentliche Kapitalerhöhung entsprechend anwendbar für:

1.

die Form und den Inhalt des Beschlusses der Gesellschafterversammlung;

2.

das Bezugsrecht der Gesellschafter;

3.

die Erhöhung des Stammkapitals aus Eigenkapital;

4.

den Kapitalerhöhungsbericht und die Prüfungsbestätigung;

5.

die Statutenänderung und die Feststellungen der Geschäftsführer;

6.

die Eintragung der Erhöhung des Stammkapitals ins Handelsregister und die Nichtigkeit vorher ausgegebener Urkunden.

  • Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007 (HRegV)74Law

    … die öffentliche Urkunde über den Beschluss der Gesellschafterversammlung (Art. 650 Abs. 2 i. V. m. Art. 781 Abs. 5 Ziff. 1 OR); b. die öffentliche Urkunde über den Beschluss der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer (Art. 652g …

  • 4C.175/2003, Urteil vom 28. Oktober 2003Decision

    … 791 Abs. 1 und 2 OR). Sie ist zudem im Handelsregister einzutragen (Art. 781 Ziff. 4 und 5 in Verbindung mit Art. 937 OR; BGE 64 I 287). Die Abtretung eines Anteils an einen andern Gesellschafter untersteht denselben Vorschriften, …

    28 Oct 2003 · 2003-10-28-4C.175-2003