Art. 653e OR

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
1

Die Erklärung zur Ausübung der Wandel- oder Optionsrechte weist auf die Statutenbestimmung über das bedingte Kapital hin; verlangt das Gesetz einen Prospekt, so weist die Erklärung auch darauf hin.

2

Einlagen in Geld müssen bei einer Bank nach Artikel 1 Absatz 1 des Bankengesetzes vom 8. November 1934 zur ausschliesslichen Verfügung der Gesellschaft hinterlegt werden.

3

Die Aktionärsrechte entstehen mit der Erfüllung der Einlagepflicht.

  • 2C_1071/2018, Urteil vom 12. November 2019 – EmissionsabgabeDecision

    … Mit Erfüllung der Einlagepflicht hat die A.B.________ AG nämlich die üblichen Aktionärsrechte erlangt (Art. 653e Abs. 3 OR), ohne dass weitere Formalitäten seitens der A.________ AG nötig gewesen wären (vgl. ZINDEL/ISLER, in: BSK OR …

    12 Nov 2019 · 2019-11-12-2C_1071-2018