Meldet der Kommissionär in den Fällen, wo der Eintritt als Eigenhändler zugestanden ist, die Ausführung des Auftrages, ohne eine andere Person als Käufer oder Verkäufer namhaft zu machen, so ist anzunehmen, dass er selbst die Verpflichtung eines Käufers oder Verkäufers auf sich genommen habe.
Art. 437 OR
4A_295/2012, Urteil vom 21. November 2012 – Schadenersatz; AktienDecision
… namhaft zu machen, so ist anzunehmen, dass sie selbst die Verpflichtung einer Verkäuferin auf sich genommen habe (Art. 437 OR).
21 Nov 2012 · 2012-11-21-4A_295-2012
6S.709/2000, Urteil vom 26. Mai 2003Decision
… Die Vorinstanz übersehe, dass Wertpapiergeschäfte von der Art, wie sie hier vorlägen, von den Banken gemäss Art. 436 Abs. 1 und 437 OR als Selbstkontrahenten getätigt würden. Eine Schädigung der Bank liege aber auch vor, wenn man …
26 May 2003 · 2003-05-26-6S.709-2000
4A_570/2012, Urteil vom 16. April 2013 – KaufvertragDecision
… Art. 436 Abs. 1 OR zu vermuten (Art. 437 OR). Diesfalls ist die Kommissionärin befugt, statt die Waren bei einem Dritten einzukaufen, diese selbst als Verkäuferin zu liefern (BGE 138 III 781 E. 3.5.1 S. 783).
16 Apr 2013 · 2013-04-16-4A_570-2012
6B_621/2019, Urteil vom 3. Dezember 2019 – Mehrfache VeruntreuungDecision
… Art. 437 OR). Die Vermutung von Art. 437 OR ist widerlegbar (BGE 138 III 781 E. 3.5.3 S. 784).
3 Dec 2019 · 2019-12-03-6B_621-2019
4A_402/2016, Urteil vom 13. Dezember 2016 – Auftrag; SchadenersatzDecision
… Es greife vorliegend die Vermutung, die Beklagte habe als Kommissionärin i.S.v. Art. 437 i.V.m. 436 Abs. 1 OR von der Befugnis Gebrauch gemacht, auf den Einkauf der Aktien bei einem Dritten zu verzichten, weil sie entsprechende …
13 Dec 2016 · 2016-12-13-4A_402-2016
Changed on 1 Jan 2021
Meldet der Kommissionär in den Fällen, wo der Eintritt als Eigenhändler zugestanden ist, die Ausführung des Auftrages, ohne eine andere Person als Käufer oder Verkäufer namhaft zu machen, so ist anzunehmen, dass er selbst die Verpflichtung eines Käufers oder Verkäufers auf sich genommen habe. 3. Retentionsrecht 4. Versteigerung des Kommissionsgutes 5. Eintritt als Eigenhändler
a. Preisberechnung und Provision
b. Vermutung des Eintrittes
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Nov 2019 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Nov 2019earlier wording
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