Art. 436 OR

In forcesince 1 Jan 2008cited 9×
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Bei Kommissionen zum Einkauf oder zum Verkauf von Waren, Wechseln und anderen Wertpapieren, die einen Börsenpreis oder Marktpreis haben, ist der Kommissionär, wenn der Kommittent nicht etwas anderes bestimmt hat, befugt, das Gut, das er einkaufen soll, als Verkäufer selbst zu liefern, oder das Gut, das er zu verkaufen beauftragt ist, als Käufer für sich zu behalten.

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In diesen Fällen ist der Kommissionär verpflichtet, den zur Zeit der Ausführung des Auftrages geltenden Börsen- oder Marktpreis in Rechnung zu bringen und kann sowohl die gewöhnliche Provision als die bei Kommissionsgeschäften sonst regelmässig vorkommenden Unkosten berechnen.

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Im Übrigen ist das Geschäft als Kaufvertrag zu behandeln.

  • 4A_295/2012, Urteil vom 21. November 2012 – Schadenersatz; AktienDecision

    … nicht etwas anderes bestimmt hat, befugt, die Wertpapiere, die sie einkaufen soll, als Verkäuferin selbst zu liefern (Art. 436 Abs. 1 OR). Meldet die Kommissionärin in den Fällen, wo der Eintritt als Eigenhändlerin zugestanden ist, die …

    21 Nov 2012 · 2012-11-21-4A_295-2012

  • 6S.709/2000, Urteil vom 26. Mai 2003Decision

    … Die Vorinstanz übersehe, dass Wertpapiergeschäfte von der Art, wie sie hier vorlägen, von den Banken gemäss Art. 436 Abs. 1 und 437 OR als Selbstkontrahenten getätigt würden. Eine Schädigung der Bank liege aber auch vor, wenn man …

    26 May 2003 · 2003-05-26-6S.709-2000

  • 4A_547/2012, Urteil vom 5. Februar 2013 – Liquidation eines Kontos / DepotsDecision

    … 21) bezieht sich auf den Fall des Selbsteintritts (Art. 436 OR). Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, ob ein Selbsteintritt erfolgte. Die Frage kann jedoch offen bleiben. Auch wenn der Kommissionär bei Selbsteintritt …

    5 Feb 2013 · 2013-02-05-4A_547-2012

  • 4A_570/2012, Urteil vom 16. April 2013 – KaufvertragDecision

    … nicht etwas anderes bestimmt hat, befugt, die Waren, die sie einkaufen soll, als Verkäuferin selbst zu liefern (Art. 436 Abs. 1 OR). Teilt die Kommissionärin die Ausführung des Auftrages mit, ohne eine andere Person als Verkäufer zu …

    16 Apr 2013 · 2013-04-16-4A_570-2012

  • 4P.176/2001, Tribunal fédéralDecision

    … L'art. 436 al. 2 du Code des obligations yougoslave prévoit également la possibilité d'exclure par convention une cession de créance sans l'accord du débiteur. Après avoir cité ces dispositions et rappelé les hypothèses dans …

    16 Oct 2001 · 2001-10-16-4P.176-2001

  • 5C.137/2000, Tribunale federaleDecision

    … essere esclusa, trattandosi, ad esempio, dell'acquisto o della vendita di merce al prezzo corrente di borsa o mercato (art. 436 cpv. 1 CO). Ciò non è manifestamente il caso nell'ambito di una dichiarazione di postergazione, potendo tale …

    29 Aug 2000 · 2000-08-29-5C.137-2000

  • 6B_621/2019, Urteil vom 3. Dezember 2019 – Mehrfache VeruntreuungDecision

    … Es sei daher von einem Selbsteintritt im Sinne von Art. 436 f. OR auszugehen, womit ein normaler Kaufvertrag vorliege. Der Kaufpreis sei dem Käufer nicht anvertraut, weshalb er sich nicht der Veruntreuung strafbar gemacht habe.

    3 Dec 2019 · 2019-12-03-6B_621-2019

  • 4A_402/2016, Urteil vom 13. Dezember 2016 – Auftrag; SchadenersatzDecision

    … Es greife vorliegend die Vermutung, die Beklagte habe als Kommissionärin i.S.v. Art. 437 i.V.m. 436 Abs. 1 OR von der Befugnis Gebrauch gemacht, auf den Einkauf der Aktien bei einem Dritten zu verzichten, weil sie entsprechende …

    13 Dec 2016 · 2016-12-13-4A_402-2016

  • 4C.437/1999, Tribunal fédéralDecision

    … transport avec le voiturier; il peut cependant choisir, sauf convention contraire, d'effectuer lui-même le transport (art. 436 al. 1 CO applicable par le renvoi de l'art. 439 CO; Guhl/Merz/Druey, op. cit., p. 540; Staehelin, Commentaire …

    3 Mar 2000 · 2000-03-03-4C.437-1999