Art. 317 OR

In forcesince 1 May 2004cited 3×
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Sind dem Borger statt der verabredeten Geldsumme Wertpapiere oder Waren gegeben worden, so gilt als Darlehenssumme der Kurswert oder der Marktpreis, den diese Papiere oder Waren zurzeit und am Orte der Hingabe hatten.

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Eine entgegenstehende Übereinkunft ist nichtig.

  • 4A_168/2018, Urteil vom 2. Oktober 2018 – Fristlose EntlassungDecision

    … 317 ZPO handle. Es wäre damit am Beschwerdeführer darzulegen, dass die Vorinstanz Art. 317 OR bundesrechtswidrig angewandt hätte, oder er das Argument, die ausgebauten Brenner seien wertlos, entgegen der Vorinstanz bereits vor der …

    2 Oct 2018 · 2018-10-02-4A_168-2018

  • 4A_482/2008, Urteil vom 28. Januar 2009 – DarlehensvertragDecision

    … Darlehenssumme der Kurswert oder der Marktpreis, den diese Papiere oder Waren zur Zeit und am Orte der Hingabe hatten (Art. 317 Abs. 1 OR). Eine entgegenstehende Übereinkunft ist nichtig (Art. 317 Abs. 2 OR).

    28 Jan 2009 · 2009-01-28-4A_482-2008

  • 4C.273/2003, Urteil vom 7. Januar 2004Decision

    … Soweit der Beklagte in der Berufung geltend macht, die Vorinstanz habe Art. 317 Abs. 1 OR verletzt, denn sie habe missachtet, dass die X.________ AG in Gründung die Darlehensvaluta nie erhalten habe, ist er damit nicht zu hören, zumal er …

    7 Jan 2004 · 2004-01-07-4C.273-2003