Art. 5 Internationales Übereinkommen vom 4. Mai 1910 zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger…

In forcesince 11 May 2017

Dieses Übereinkommen tritt sechs Monate nach dem Tage der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden in Kraft.

Falls einer der Vertragsstaaten es kündigen sollte, würde die Kündigung nur in Ansehung dieses Staates wirksam werden.

Die Kündigung wird durch eine Urkunde angezeigt, die im Archive der Organisation der Vereinten Nationen hinterlegt wird. Der Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen übersendet jedem der Vertragsstaaten und allen Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen eine beglaubigte Abschrift der Urkunde und benachrichtigt sie gleichzeitig vom Tage der Hinterlegung.

Das Übereinkommen tritt zwölf Monate nach diesem Tage im gesamten Gebiete des Staates, der es gekündigt hat, ausser Kraft.

Changed on 11 May 2017

Die Kündigung wird durch eine Urkunde angezeigt, die im Archive der Organisation der Vereinten Nationen hinterlegt wird. Der Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen übersendet jedem der Vertragsstaaten und allen Mitgliedstaaten 2 Als schweizerische Amtsstelle für den Vollzug dieses Übereinkommens wurde das Bundesamt für Polizeiwesen (Zentralstelle betreffend die Bekämpfung unsittlicher Veröffentlichungen) bezeichnet (Art. 9 Abs. 2 Bst. d der V vom 17. Nov. 1999 für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – SR 172.213.1). 3 Fassung gemäss Anhang zum Prot. vom 3. Dez. 1948 (AS 1950 1248). 4 Fassung gemäss Anhang zum Prot. vom 3. Dez. 1948 (AS 1950 1248). der der Organisation der Vereinten Nationen eine beglaubigte Abschrift der Urkunde und benachrichtigt sie gleichzeitig vom Tage der Hinterlegung.

  1. 11 May 2017 – todayin force
  2. 27 Jul 2011 – 11 May 2017earlier wording
  3. 11 Apr 2002 – 27 Jul 2011earlier wording

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