Art. 86b ZGB

In forcesince 1 Jan 2024cited 3×

Die Aufsichtsbehörde kann nach Anhörung des obersten Stiftungsorgans unwesentliche Änderungen der Stiftungsurkunde vornehmen, sofern dies aus sachlichen Gründen als gerechtfertigt erscheint und keine Rechte Dritter beeinträchtigt.

  • BVG62Law

    … Verfahren ist für die Versicherten in der Regel kostenlos. 2 Sie übernimmt bei Stiftungen auch die Aufgaben nach den Artikeln 85–86b ZGB. 3 Der Bundesrat kann Bestimmungen über die aufsichtsrechtliche Genehmigung von Fusionen und …

  • 9C_702/2014, Urteil vom 1. Dezember 2014 – Berufliche Vorsorge (Prozessvoraussetzung)Decision

    … 6 Ziff. 12 ZGB und Art. 331 OR). Danach übernimmt die Aufsichtsbehörde bei Stiftungen auch die Aufgaben nach den Artikeln 85 und 86-86b des Zivilgesetzbuches (Änderung der Organisation oder des Zweckes der Stiftung, Änderungen der …

    1 Dec 2014 · 2014-12-01-9C_702-2014

  • 5A_856/2016, Urteil vom 13. Juni 2018 – Stiftungsaufsicht (Bestellung des Stiftungsrats / Änderung der Stiftungsorganisation)Decision

    … sofern dies aus triftigen sachlichen Gründen als geboten erscheint und keine Rechte Dritter beeinträchtigt (Art. 86b ZGB). In der Praxis geht der Anstoss zu einer Änderung der Organisation vielfach vom obersten Stiftungsorgan aus, …

    13 Jun 2018 · 2018-06-13-5A_856-2016