Art. 225 ZGB

In forcesince 1 Jul 2013cited 3×
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Eigengut entsteht durch Ehevertrag, durch Zuwendung Dritter oder von Gesetzes wegen.

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Von Gesetzes wegen umfasst das Eigengut jedes Ehegatten die Gegenstände, die ihm ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch dienen, sowie die Genugtuungsansprüche.

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Was ein Ehegatte als Pflichtteil zu beanspruchen hat, kann ihm von seinen Verwandten nicht als Eigengut zugewendet werden, sofern der Ehevertrag vorsieht, dass diese Vermögenswerte Gesamtgut sind.

  • 5A_473/2011, Urteil vom 29. Mai 2012 – Ungültigkeit HerabsetzungDecision

    … die Gegenstände zum ausschliesslich persönlichen Gebrauch jedes Ehegatten und dessen Genugtuungsansprüche umfasst (Art. 225 Abs. 2 ZGB), fällt beim Tod eines Ehegatten zwingend in die Erbmasse und kann ehevertraglich nicht zugewiesen …

    29 May 2012 · 2012-05-29-5A_473-2011

  • 5A_982/2018, Urteil vom 11. Januar 2019 – Rückführung eines KindesDecision

    … Eltern getrennt leben, können sie über den "cuidado personal" eine öffentlich zu beurkundende Vereinbarung treffen (Art. 225 Abs. 1 CC). Die für das Rückführungsübereinkommen zentrale Frage des Aufenthaltsbestimmungsrechts wird im …

    11 Jan 2019 · 2019-01-11-5A_982-2018

  • 5A_206/2018, Urteil vom 15. Mai 2019 – Definitive RechtsöffnungDecision

    … durch Tod des Ehemanns die Gesamtgutszuweisung zu Gunsten der Ehefrau vereinbart und nur das gesetzliche Eigengut (Art. 225 Abs. 2 ZGB) davon ausgenommen hätten. Da die Forderung "nicht in den Nachlass gefallen sei, könne sie in ihrer …

    15 May 2019 · 2019-05-15-5A_206-2018