Art. 224 ZGB

In forcecited 4×
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Die Ehegatten können durch Ehevertrag bestimmte Vermögenswerte oder Arten von Vermögenswerten, wie Grundstücke, den Arbeitserwerb eines Ehegatten oder Vermögenswerte, mit denen dieser einen Beruf ausübt oder ein Gewerbe betreibt, von der Gemeinschaft ausschliessen.

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Sofern nichts anderes vereinbart ist, fallen die Erträge dieser Vermögenswerte nicht in das Gesamtgut.

  • Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)2Law

    … wenn die Ehegatten weiter unter Güterverbindung oder externer Gütergemeinschaft nach den Artikeln 211 und 224 ZGB in der Fassung von 1907 leben; b. wenn die Ehegatten unter Errungenschaftsbeteiligung nach Artikel 9c des Schlusstitels zum …

  • 5A_982/2018, Urteil vom 11. Januar 2019 – Rückführung eines KindesDecision

    … Mai 2000 (nachfolgend CC) unterscheidet zwischen "patria potestad" (Art. 243 ff. CC) und "cuidado personal" (Art. 224 ff. CC). In Abweichung zu vielen Zivilgesetzbüchern des ibero-amerikanischen Rechtskreises lässt sich die "patria …

    11 Jan 2019 · 2019-01-11-5A_982-2018

  • 9C_532/2019, Urteil vom 18. November 2019 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Vermögensverzicht)Decision

    … Sofern nichts anderes vereinbart ist, fallen die Erträge dieser Vermögenswerte nicht in das Gesamtgut (Art. 224 Abs. 1 und 2 ZGB). Alle Vermögenswerte gelten als Gesamtgut, solange nicht bewiesen ist, dass sie Eigengut eines Ehegatten …

    18 Nov 2019 · 2019-11-18-9C_532-2019

  • 5C.189/2000, BundesgerichtDecision

    … ZGB); unter der Geltung des alten Rechts wurde den betroffenen Interessen durch Sonderbestimmungen Rechnung getragen (Art. 210 Abs. 1 und Art. 224 Abs. 1 aZGB). Die gerichtliche Überprüfung der mit privilegiertem Pfändungsanschluss …

    15 Dec 2000 · 2000-12-15-5C.189-2000