Art. 17 OETIAS

ETIAS-Rechtsmittelverfahren: Nutzung der ETIAS‑‑Übermittlungsplattform

In forcesince 1 Oct 2026

(Art. 108dquinquies Abs. 6 AIG)

1

Verfahrensleitende Massnahmen und Urteile, die das Bundesverwaltungsgericht über die ETIAS-Übermittlungsplattform eröffnet, sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Artikel 2 Buchstabe e ZertES versehen.

2

Das Bundesverwaltungsgericht übermittelt seine Urteile und die Anhänge im PDF‑Format.

3

Parteien, die ihre Eingaben dem Bundesverwaltungsgericht über die ETIAS-Übermittlungsplattform zustellen möchten, registrieren sich auf einer anerkannten Zustellplattform.

4

Für die Wahrung einer Frist ist der Zeitpunkt massgebend, in dem die von den Verfahrensbeteiligten verwendete Zustellplattform die Quittung ausstellt, dass sie die Eingabe zuhanden der Behörde erhalten hat.

5

Die Zahlung kann mittels Kreditkarte oder Banküberweisung erfolgen. Die Zahlungsfrist ist gewahrt, wenn der Betrag rechtzeitig:

a.

bei Überweisung in der Schweiz: zugunsten des Bundesverwaltungsgerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist;

b.

bei Überweisung aus dem Ausland: dem Konto des Bundesverwaltungsgerichts gutgeschrieben worden ist.