Art. 22 TLPA

Elektronisches Meldeverfahren

In forcesince 1 Oct 2026cited 1×
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Die Meldungen an das Transparenzregister müssen auf elektronischem Weg erfolgen, unter Vorbehalt des Verfahrens gemäss Artikel 11.

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Der Bundesrat kann die Pflicht vorsehen, für die Meldung oder die Übermittlung von Belegen eine elektronische Plattform zu verwenden.

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Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement stellt die Authentizität und Integrität der übermittelten Daten sowie die Authentifizierung der Benutzerinnen und Benutzer sicher. Es legt die technischen Vorschriften für das Verfahren fest und bezeichnet die elektronischen Identifikationsmittel, die verwendet werden dürfen.

  • OTPG26Law

    1 Unter Vorbehalt von Absatz 2 muss die Rechtseinheit für das Meldeverfahren nach Artikel 22 TJPG die elektronische Plattform nach den Artikeln 9–18 des Unternehmensentlastungsgesetzes vom 29. September 2023 verwenden. 2 Das …