Art. 19 LTM

Eisenbahnrechtliche Bestimmungen, Betriebsvorschriften

In forcesince 1 Jan 2026cited 1×
1

Die technischen und betrieblichen Bestimmungen der Gesetzgebung über die Eisenbahnen gelten auch für die Planung, den Bau, den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung von Anschlussgleisen.

2

Die Anschliesser erlassen die notwendigen Betriebsvorschriften.

3

Der Bundesrat legt fest, welche Sicherheitsbestimmungen der Gesetzgebung über die Eisenbahnen auf den Bau, den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung von Anschlussgleisen anwendbar sind.

  • OTM42444650Law

    (Art. 19 Abs. 1 und 2 GüTG) 1 Für die Planung und den Bau von Anschlussgleisen gelten die Sicherheitsbestimmungen der Eisenbahngesetzgebung. 2 Die Bestimmungen über die Interoperabilität sind nicht anwendbar.