Art. 6 ORPM

In forcesince 1 Jan 2026
1

Der Mindestbeitrag in Franken (Min_CHF t), welcher der Kanton für die Prämienverbilligung aufwendet, wird mit folgender Formel berechnet:

Min_CHF t=Min_% t ×BK_est t

In dieser Formel bedeuten:

Min_%t

=

prozentualer Mindestanteil

BK_est t

=

geschätzte Bruttokosten

2

Der prozentuale Mindestanteil (Min_%t) wird nach Artikel 65 Absatz 1quinquies KVG berechnet. Dazu wird auf die prozentuale Prämienbelastung der 40 Prozent einkommensschwächsten Versicherten des Vor-Vorjahrs abgestellt.

3

Die prozentuale Prämienbelastung der 40 Prozent einkommensschwächsten Versicherten des Vor-Vorjahrs (PB_40 % t–2) wird mit folgender Formel berechnet:

PB_40 % t−2=skal_PS_40 % t−2−PV t−2 skal_Eink_40 % t−2

In dieser Formel bedeuten:

skal_PS_40 % t–2

=

skaliertes Prämiensoll der 40 Prozent einkommensschwächsten Versicherten des Vor-Vorjahres

PV t–2

=

Summe der im Vor-Vorjahr geleisteten Kantons- und Bundesbeiträge für die Prämienverbilligung

skal_Eink_40 % t–2

=

skaliertes Einkommen der 40 Prozent einkommensschwächsten Versicherten des Vor-Vorjahres

4

Für die Ermittlung der geleisteten Kantons- und Bundesbeiträge für die Prämienverbilligung stellt das BAG auf die Abrechnungen der Kantone nach Artikel 21 ab.

5

Für die Ermittlung der Mindestbeiträge der Kantone wird auf die Masszahlen der Kantone abgestellt.