Art. 32 VAF

Beurteilung des Gesuchs um Genehmigung einer Parkierungsfläche für das automatisierte Parkieren

In forcesince 1 Mar 2025
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Das Gesuch um die Genehmigung einer Parkierungsfläche für das automatisierte Parkieren wird gutgeheissen, wenn es die die Angaben nach Artikel 31 enthält und daraus hervorgeht, dass die Verkehrssicherheit durch die Fahrzeuge mit einem Automatisierungssystem nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere muss daraus hervorgehen, dass die Pflichten nach Artikel 26 sowie die technischen Anforderungen nach den Artikeln 27–29 erfüllt werden.

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Artikel 45 Absätze 3 und 4, 46 Buchstaben b-d, 47 und 48 Absätze 1–5 finden sinngemäss Anwendung. Das Zutrittsrecht gemäss Artikel 48 Absatz 2 bezieht sich auf die Räumlichkeiten der Personen mit Überwachungs- oder Interventionsfunktionen.

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Die Standortgemeinde ist anzuhören, soweit die Zuständigkeit für die Genehmigung nicht bei ihr liegt.