Art. 3 ONum

Ausnahmen für dezentrale Verwaltungseinheiten

In forcesince 1 May 2025
1

Von dezentralen Verwaltungseinheiten entwickelte Software fällt nicht unter Artikel 9 EMBAG, wenn:

a.

die Software ohne Finanzierungsbeiträge des Bundes entwickelt wurde; oder

b.

die Entwicklung der Software im Rahmen von Forschung erfolgt.

2

Dezentrale Verwaltungseinheiten werden vom Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung der Bundeskanzlei (Bereich DTI) auf Antrag von einem Standard nach Artikel 12 EMBAG ausgenommen, wenn:

a.

der Standard für die Interoperabilität ihrer Systeme mit Systemen der Bundesverwaltung, der Kantone oder der Gemeinden nicht erforderlich ist; oder

b.

dieser mit einem Standard, den sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben zwingend einhalten müssen, nicht kompatibel ist.