Art. 14 OCMI

Zoll- und steuerfreie Einfuhr von Mineralölprodukten

In forcesince 1 Jan 2025
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Waren nach Artikel 2 Absätze 1 und 2 des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 1996, die in die Schweiz eingeführt werden und für den dienstlichen Gebrauch durch die in der Schweiz befindlichen Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge der PfP-Truppen, deren Mitglieder oder deren ziviles Gefolge bestimmt sind, sind zollfrei.

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Die Zollbefreiung schliesst die Befreiung von der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer mit ein.

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Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) regelt das Verfahren.