Art. 51 OITRV

Voraussetzungen und Auflagen

In forcesince 1 Nov 2025
1

Bürgschaften werden für die Finanzierung von Investitionen gewährt, die abgeltungsberechtigten Leistungen dienen und deren Folgekosten nach Artikel 36 Absatz 1 in die Planrechnung einer Offerte aufgenommen werden dürfen. Über Ausnahmen entscheidet das BAV.

2

Der Bund kann die Gewährung der Bürgschaften von flankierenden Massnahmen im Verkehrsbereich abhängig machen.

3

Das BAV legt die Voraussetzungen und den Prozess der Gewährung von Bürgschaften in einer Richtlinie fest.