Art. 22 OPTab

Konformitätsnachweis

In forcesince 1 Oct 2024

(Art. 25 Abs. 2 TabPG)

1

Wer Zigaretten oder Produkte mit nikotinhaltiger Flüssigkeit auf dem Markt bereitstellt, muss den Nachweis erbringen, dass diese Produkte insbesondere folgende Vorgaben einhalten:

a.

für Zigaretten:

1.

die Höchstmenge der Emissionen nach Anhang 2 Ziffer 1 TabPG,

2.

die Anforderungen an das Zündpotenzial nach Artikel 4 dieser Verordnung;

b.

für Produkte mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: die Höchstmenge an Nikotin nach Anhang 2 Ziffer 3 TabPG;

c.

für Nikotinprodukte zum Schnupfen und Produkte ohne Tabak für Wasserpfeifen: die Höchstmenge an Nikotin nach Artikel 7 dieser Verordnung;

d.

für Nachfüllbehälter mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: die Pflicht, über eine kindersichere Vorrichtung nach Artikel 16 Buchstabe a TabPG zu verfügen.

2

Entsprechen die Produkte den technischen Normen nach Anhang 3, so wird vermutet, dass sie die Anforderungen von Absatz 1 erfüllen.

3

Entsprechen die Produkte nicht den technischen Normen nach Anhang 3, so muss das Unternehmen nachweisen können, dass es die Anforderungen von Absatz 1 auf andere Weise erfüllt.