Art. 53 SVAV

Sicherstellung

In forcesince 1 May 2024

(Art. 14 SVAG)

1

Das BAZG kann zur Deckung von Abgaben, Zinsen und Kosten, auch solche, die weder rechtskräftig festgesetzt noch fällig sind, eine Sicherstellung verlangen, wenn:

a.

die Bezahlung als gefährdet erscheint;

b.

die abgabepflichtige Person mit der Zahlung der Abgabe und allfälliger Zinsen in Verzug ist.

2

In der Sicherstellungsverfügung sind der Rechtsgrund der Sicherstellung, der sicherzustellende Betrag und die Stelle, welche die Sicherheiten entgegennimmt, anzugeben; sie gilt als Arrestbefehl im Sinne von Artikel 274 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs.

3

Die Beschwerde gegen Sicherstellungsverfügungen richtet sich nach Artikel 23 SVAG. Sie hat keine aufschiebende Wirkung.