Art. 10 OEng

Ausnahmebestimmungen für die Abgabe von Kompost oder Gärgut

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×
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Das BLW kann einer Kompostierungs- oder Vergärungsanlage eine befristete Bewilligung für die Abgabe von Kompost oder Gärgut erteilen, die die Grenzwerte nach Anhang 2.6 Ziffer 2.2.1.10 ChemRRV um höchstens 50 Prozent überschreiten, wenn:

a.

die Grenzwerte nur ausnahmsweise oder während längstens sechs Monaten überschritten werden; oder

b.

die kantonale Behörde einen entsprechenden Antrag stellt und im Einzugsgebiet der betroffenen Anlage für die erforderlichen Sanierungsmassnahmen sorgt.

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Wird eine Bewilligung nach Absatz 1 erteilt, so wird die Abgabemenge des Komposts oder Gärguts so eingeschränkt, dass die Schadstofffracht pro Hektare nicht grösser ist als bei Einhaltung der Grenzwerte nach Anhang 2.6 Ziffer 2.2.1.10 Absatz 1 ChemRRV.

  • ChemRRVLaw

    … Vorbehalten bleiben auch die Bestimmungen nach Artikel 10 DüV. 2.2.2 Anforderungen für Komponentenmaterialkategorien (CMC 2.2.2.1 Kompost (CMC 3), frisches Gärgut von Pflanzen (CMC 4) und anderes Gärgut als frisches Gärgut von …