Art. 1 OEng

Gegenstand und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2024
1

Diese Verordnung regelt die Zulassung, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Verwendung und die Kontrolle von Düngern.

2

Die Verordnung gilt nicht:

a.

für Hofdünger, die für den eigenen Betrieb bestimmt sind;

b.

für Dünger, die ausschliesslich zur Ausfuhr bestimmt sind;

c.

für Dünger, die für Wasserpflanzen in Aquarien bestimmt sind.

3

Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015 (ChemV) und der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005 (ChemRRV) für Dünger und ihre Bestandteile.

4

Für das Inverkehrbringen von Düngern, deren Entwicklung auf der Nutzung von genetischen Ressourcen oder auf sich darauf beziehendem traditionellem Wissen basiert, bleiben die Bestimmungen der Nagoya-Verordnung vom 11. Dezember 2015 vorbehalten.