Anhang 2
(Art. 14 Abs. 2 sowie 20 Abs. 1 Bst. b und c)
Komponentenmaterialkategorien (CMC)
Die CMC 1–15 entsprechen den in Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Kategorien. Die CMC 100 ist spezifisch für die schweizerische Düngergesetzgebung.
Komponentenmaterialien und die zu ihrer Herstellung verwendeten Ausgangsmaterialien dürfen keinen der Stoffe, für die Grenzwerte in Anhang 2.6 ChemRRV angegeben sind, in so grossen Mengen enthalten, dass die Übereinstimmung des Düngers mit den Qualitätsanforderungen gefährdet wäre.
Bezeichnung der CMC
CMC 1: Stoffe und Gemische aus unbearbeiteten Rohstoffen
CMC 2: Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenextrakte
CMC 3: Kompost
CMC 4: Frisches Gärgut von Pflanzen
CMC 5: Anderes Gärgut als frisches Gärgut von Pflanzen
CMC 6: Nebenprodukte der Nahrungsmittelindustrie
CMC 7: Mikroorganismen
CMC 8: Nährstoff-Polymere
CMC 9: Sonstige Polymere mit Ausnahme von Nährstoff-Polymeren
CMC 10: Folgeprodukte aus tierischen Nebenprodukten
CMC 11: Nebenprodukte im Sinne der Richtlinie 2008/98/EG
CMC 12: Gefällte Phosphatsalze und deren Folgeprodukte
CMC 13: Durch thermische Oxidation gewonnene Materialien und deren Folgeprodukte
CMC 14: Durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnene Materialien
CMC 15: Zurückgewonnene hochreine Materialien
CMC 100: Hofdünger
Anforderungen für CMC
CMC 1: Stoffe und Gemische aus unbearbeiteten Rohstoffen
In einem Dünger enthaltene Stoffe und Gemische aus unbearbeiteten Rohstoffen müssen die Anforderungen erfüllen, die für Anhang II Teil II CMC 1 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegt sind.
Ein Stoff, der die Anforderungen gemäss Anhang II Teil II CMC 1 Nummer 2 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllt, muss nach Artikel 24 ChemV angemeldet werden.
CMC 2: Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenextrakte
Ein registrierungspflichtiger Dünger kann Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenextrakte enthalten, die die für Anhang II Teil II CMC 2 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Behandlungen einhalten.
Pflanzen, Pflanzenteile und Pflanzenextrakte, die nicht die für Anhang II Teil II CMC 2 oder CMC 6 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Behandlungen einhalten, entsprechen keiner CMC. Dünger, die daraus bestehen oder Teile davon enthalten, sind bewilligungspflichtig.
CMC 3: Kompost
Ein Dünger kann Kompost enthalten, der die für Anhang II Teil II CMC 3 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Anforderungen sowie folgende Voraussetzungen erfüllt:
Der Kompost wurde aus Materialien hergestellt, die sich für den Kompostierungsprozess eignen und das Endprodukt nicht negativ beeinflussen.
Wenn tierische Nebenprodukte verarbeitet werden, werden die Vorschriften der Verordnung vom 25. Mai 2011 über tierische Nebenprodukte (VTNP) eingehalten. Wenn das verarbeitete tierische Nebenprodukt noch nicht den Endpunkt der Herstellungskette erreicht hat, ist der Dünger bewilligungspflichtig.
Der Kompost erfüllt die Qualitätsstandards, die für Recyclingdünger in Anhang 2.6 ChemRRV festgelegt sind.
Der Kompostierungsprozess wurde so durchgeführt, dass die hygienische Unbedenklichkeit aller seiner Bestandteile gewährleistet war.
Keines der Ausgangsmaterialien ist von blossem Auge erkennbar oder geruchlich wahrnehmbar, mit Ausnahme von Holzstücken und Nussschalen.
Die Anforderung in Anhang II Teil II CMC 3 Nummer 5 der Verordnung (EU) 2019/1009 zu den Stabilitätskriterien ist fakultativ.
Ergänzend zu den in Anhang II Teil II CMC 3 der Verordnung (EU) 2019/
1009 beschriebenen Materialien und Zusätzen können Materialien der CMC 14 ohne quantitative Einschränkung in der Kompostierung eingesetzt werden.
CMC 4: Frisches Gärgut von Pflanzen
Ein Dünger kann frisches Gärgut von Pflanzen enthalten, die die für Anhang II Teil II CMC 4 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Anforderungen sowie folgende Voraussetzungen erfüllen:
Das Gärgut wird nicht in der Schweiz hergestellt.
Das Gärgut erfüllt die Qualitätsstandards, die für Recyclingdünger in Anhang 2.6 ChemRRV festgelegt sind.
Der Vergärungsprozess wurde so durchgeführt, dass die hygienische Unbedenklichkeit aller seiner Bestandteile gewährleistet war.
CMC 5: Anderes Gärgut als frisches Gärgut von Pflanzen
Ein Dünger kann anderes Gärgut als frisches Gärgut von Pflanzen enthalten, die die für Anhang II Teil II CMC 5 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Anforderungen sowie folgende Voraussetzungen erfüllen:
Das Gärgut wurde aus Materialien hergestellt, die sich für den Vergärungsprozess eignen und das Endprodukt nicht negativ beeinflussen.
Wenn tierische Nebenprodukte verarbeitet werden, werden die Vorschriften der VTNP eingehalten.
Das Gärgut erfüllt die Qualitätsstandards, die für Recyclingdünger in Anhang 2.6 ChemRRV festgelegt sind.
Der Vergärungsprozess wurde so durchgeführt, dass die hygienische Unbedenklichkeit aller seiner Bestandteile gewährleistet war.
Die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 5 Nummer 3 Buchstabe d und Nummer 6 der Verordnung (EU) 2019/1009 betreffend die obligatorische Pasteurisierung für die mesophile Vergärung und die Stabilitätskriterien sind fakultativ.
CMC 6: Nebenprodukte der Nahrungsmittelindustrie
Ein registrierungspflichtiger Dünger kann aus einem oder mehreren der in Anhang II Teil II CMC 6 der Verordnung (EU) 2019/1009 definierten Stoffe bestehen.
Ein Nebenprodukt, das die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 6 Nummer 2 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllt, muss nach Artikel 24 ChemV angemeldet werden.
Ein Nebenprodukt der Nahrungsmittelindustrie, das die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 6 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllt, entspricht keiner CMC. Dünger, die daraus bestehen oder Teile davon enthalten, sind bewilligungspflichtig.
CMC 7: Mikroorganismen
Dünger, denen absichtlich Mikroorganismen zugesetzt wurden, sind bewilligungspflichtig.
CMC 8: Nährstoff-Polymere
Ein registrierungspflichtiger Dünger, der ganz oder teilweise aus Nährstoff-Polymeren besteht, muss die Anforderungen erfüllen, die für Anhang II Teil II CMC 8 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegt wurden.
Ein Nährstoff-Polymer, das die für Anhang II Teil II CMC 8 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegten Anforderungen nicht erfüllt, entspricht keiner CMC. Dünger, die daraus bestehen oder Teile davon enthalten, sind bewilligungspflichtig.
CMC 9: Sonstige Polymere mit Ausnahme von Nährstoff-Polymeren
Ein registrierungspflichtiger Dünger, der ganz oder teilweise aus sonstigen Polymeren mit Ausnahme von Nährstoff-Polymeren besteht, muss die Anforderungen erfüllen, die für Anhang II Teil II CMC 9 der Verordnung (EU) 2019/1009 festgelegt wurden.
Ein sonstiges Polymer mit Ausnahme von Nährstoff-Polymeren, die die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 9 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllen, entsprechen keiner CMC. Dünger, die daraus bestehen oder Teile davon enthalten, sind bewilligungspflichtig.
CMC 10: Folgeprodukte aus tierischen Nebenprodukten
Ein Dünger, der ganz oder teilweise aus Folgeprodukten tierischer Nebenprodukte besteht, die den Endpunkt der Herstellungskette im Sinne der VTNP oder der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 erreicht haben, ist registrierungspflichtig.
Ein Folgeprodukt aus tierischen Nebenprodukten, das den Endpunkt der Herstellungskette im Sinne der VTNP oder der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 noch nicht erreicht hat, entspricht keiner CMC. Dünger, die daraus bestehen oder Teile davon enthalten, sind bewilligungspflichtig. Es gelten die Vorschriften der VTNP.
CMC 11: Nebenprodukte im Sinne der Richtlinie 2008/98/EG
Dünger, die aus Nebenprodukten im Sinne von Artikel 5 der Richtlinie 2008/98/EG bestehen oder solche enthalten, müssen die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 11 der Verordnung (EU) 2019/1009 erfüllen und sind bewilligungspflichtig.
CMC 12: Gefällte Phosphatsalze und deren Folgeprodukte
Ein Dünger darf gefällte Phosphatsalze und deren Folgeprodukte enthalten, die folgende Voraussetzungen erfüllen:
Die Phosphatsalze und deren Folgeprodukte erfüllen die Voraussetzungen nach Anhang II Teil II CMC 12 der Verordnung (EU) 2019/1009.
Die zusätzlichen Grenzwerte zu Schadstoffbelastungen nach Anhang 2.6 ChemRRV für gefällte Phosphatsalze und deren Folgeprodukte werden eingehalten.
Persistente organische Schadstoffe, für die nach Anhang 2.6 ChemRRV keine Grenzwerte definiert sind, müssen nach dem Stand der Technik abgereichert werden.
Gefällte Phosphatsalze und deren Folgeprodukte, die die Anforderungen nach Anhang II Teil II CMC 12 Nummer 13 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllen, müssen nach Artikel 24 ChemV angemeldet werden.
Ein Dünger, der ganz oder teilweise aus CMC 12 besteht, ist bewilligungspflichtig.
CMC 13:
Durch thermische Oxidation gewonnene Materialien
und deren Folgeprodukte
Ein Dünger darf durch thermische Oxidation gewonnene Materialien und deren Folgeprodukte enthalten, die folgende Voraussetzungen erfüllen:
Die durch thermische Oxidation gewonnenen Materialien und deren Folgeprodukte erfüllen die Voraussetzungen nach Anhang II Teil II CMC 13 der Verordnung (EU) 2019/1009.
Ungeachtet von Buchstabe a dürfen durch thermische Oxidation gewonnene Materialien und deren Folgeprodukte auch aus Tier- und Knochenmehl der Kategorie 1 gewonnen werden.
Als Eingangsmaterial für die thermische Oxidation werden ausschliesslich kommunaler Klärschlamm, Tier- und Knochenmehl, Zusatzstoffe zur Abreicherung von Schadstoffen und Zusatzbrennstoffe verwendet.
Die zusätzlichen Grenzwerte zu Schadstoffbelastungen nach Anhang 2.6 ChemRRV für durch thermische Oxidation gewonnene Materialien und deren Folgeprodukte werden eingehalten.
Durch thermische Oxidation gewonnene Materialien und deren Folgeprodukte, die die Anforderungen gemäss Anhang II Teil II CMC 13 Nummer 8 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllen, müssen nach Artikel 24 ChemV angemeldet werden.
Ein Dünger, der ganz oder teilweise aus CMC 13 besteht, ist bewilligungspflichtig.
CMC 14: Durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnenes Material
Ein Dünger darf durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnenes Material enthalten, die folgende Voraussetzungen erfüllen:
Das durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnene Material erfüllt die Voraussetzungen nach Anhang II Teil II CMC 14 der Verordnung (EU) 2019/1009.
Zusatzstoffe gemäss Buchstabe e Nummer 1 des Anhang II Teil II CMC 14 der Verordnung (EU) 2019/1009 überschreiten 10 % nicht.
Das thermochemische Umwandlungsverfahren erfolgt unter sauerstofflimitierenden Bedingungen so, dass im Reaktor mindestens 10 Minuten lang eine Temperatur von mindestens 500 °C erreicht wird.
Die zusätzlichen Grenzwerte zu Schadstoffbelastungen nach Anhang 2.6 ChemRRV für aus Pyrolyse oder Vergasung gewonnenem Material werden eingehalten.
Durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnene Materialien, die die Anforderung nach Anhang II Teil II CMC 14 Nummer 7 der Verordnung (EU) 2019/1009 nicht erfüllen, müssen gemäss Artikel 24 ChemV angemeldet sein.
Ein Dünger, der ganz oder teilweise aus CMC 14 besteht, ist bewilligungspflichtig.
Das BLW schreibt für Dünger, die ganz oder teilweise aus durch Pyrolyse oder Vergasung gewonnenen Materialien bestehen, regelmässige Analysen in Bezug auf die Qualitätsanforderungen nach Anhang 2.6 ChemRRV. Die Betreiber stellen die Analyseergebnisse dem BLW und den kantonalen Behörden unverzüglich zur Verfügung.
CMC 15: Zurückgewonnene hochreine Materialien
Ein Dünger, der ganz oder teilweise aus zurückgewonnenen hochreinen Materialien besteht, ist bewilligungspflichtig.
CMC 100: Hofdünger
Ein Dünger darf einen Hofdünger enthalten, wenn die Qualitätsvorschriften nach Anhang 2.6 ChemRRV eingehalten werden.