Art. 22 StAV

Meldepflichten

In forcesince 1 Jan 2023

(Art. 8, 25 Bst. a und 26 StAG)

1

Die Betreiberin muss der Aufsichtsbehörde Ereignisse im Zusammenhang mit der Stauanlagensicherheit melden; gemeldet werden müssen insbesondere:

a.

unverzüglich: sicherheitsrelevante Ereignisse von grosser Bedeutung mit massiven Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter oder schweren oder tödlichen Verletzungen von Drittpersonen;

b.

innert 24 Stunden: sicherheitsrelevante Ereignisse von mittelgrosser Bedeutung mit erheblichen Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter oder leichten Verletzungen von Drittpersonen;

c.

innert 5 Tagen: sicherheitsrelevante Ereignisse von geringer Bedeutung mit geringen Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter und ohne Verletzung von Drittpersonen.

2

Die Betreiberin muss der Aufsichtsbehörde rechtzeitig die Termine melden für:

a.

die Prüfung der Entlastungs- und Ablassvorrichtungen;

b.

die Begehung der Stauanlage im Rahmen der Jahres- und der Fünfjahreskontrollen;

c.

die Entleerung der Anlage.