Art. 19 Bundesgesetz vom 18. März 2022 über Velowege (Veloweggesetz)

Fristen für die Erstellung und Umsetzung der Pläne

In forcesince 1 Jan 2023
1

Die Kantone sorgen dafür, dass:

a.

die Pläne nach Artikel 5 Absatz 1 innert fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erstellt werden;

b.

die Pläne innert zwanzig Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes umgesetzt werden.

2

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann die Fristen ausnahmsweise für einzelne Gebiete verlängern. Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für die Verlängerung der Fristen.