Art. 58 OMSt

Ausführung des Vorhabens

In forcesince 1 Jan 2023
1

Die Ausführung des Vorhabens muss den beim Genehmigungsverfahren eingereichten Unterlagen entsprechen.

2

Wesentliche Änderungen des Vorhabens bedürfen der vorgängigen Genehmigung durch das BLW. Wesentlich sind Änderungen, die:

a.

Sachverhalte und Unterlagen betreffen, die für den Entscheid über die Finanzhilfen massgebend waren;

b.

Vorhaben in Bundesinventaren von nationaler Bedeutung betreffen; oder

c.

Vorhaben betreffen, die einer gesetzlichen Koordinations- oder Mitwirkungspflicht auf Bundesebene unterliegen.

3

Mehrkosten, die 100 000 Franken überschreiten und mehr als 20 Prozent des genehmigten Voranschlags betragen, bedürfen der Genehmigung durch das BLW, sofern dafür ein Beitrag beantragt wird.

4

Das Vorhaben muss innerhalb der vom BLW gesetzten Fristen ausgeführt werden. Verzögerungen müssen gemeldet und begründet werden.