Art. 31 OCaGi

Suchabfragen der registerführenden Stelle zur Erstellung von Auswertungen

In forcesince 23 Jan 2023
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Die registerführende Stelle ist berechtigt, mittels spezifischer Suchabfragen Auswertungen von VOSTRA-Daten zu erstellen, sofern dies für ihre Aufgabenerfüllung notwendig ist.

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Die registerführende Stelle darf insbesondere die folgenden Auswertungen zu den nachfolgenden Zwecken vornehmen:

a.

eine Auswertung der Nutzungsintensität von VOSTRA, mit Auflistung der Anzahl von Abfragen oder Erfassungen pro Behörde und pro Nutzerin oder Nutzer in einem Beurteilungszeitraum:

zur Prüfung der Voraussetzungen zur Erteilung von Online-Anschlüssen nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe e;

b.

eine Auswertung über erfasste Grundurteile und nachträglichen Entscheide, mit Auflistung aller erfassten Daten pro Nutzerin oder Nutzer in einem Beurteilungszeitraum:

zur Kontrolle der Korrektheit der Datenerfassung nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe g StReG;

c.

eine Auswertung über den Eintragungszeitpunkt von Grundurteilen, nachträglichen Entscheiden oder hängigen Strafverfahren, mit Auflistung der Grundurteile, nachträglichen Entscheide oder hängigen Strafverfahren, welche ausserhalb der vorgesehenen Eintragungsfrist erfasst worden sind:

zur Kontrolle der Einhaltung der in den Artikeln 33 und 34 geregelten Eintragungsfristen.