Art. 11 LTMS

Genehmigungsfreie Änderungen

In forcesince 1 Aug 2022
1

Anlagen können ohne Plangenehmigung erstellt oder geändert werden, wenn sie:

a.

keine schutzwürdigen Interessen der Raumplanung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes oder Dritter berühren; und

b.

keine anderen Bewilligungen oder Genehmigungen nach den Bestimmungen des Bundesrechts erfordern.

2

Im Zweifelsfall wird ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt.

3

Die Unternehmen müssen dem BAV jährlich eine Liste der genehmigungsfrei erstellten und geänderten Anlagen zustellen.