Art. 21 ISLK-V

Finanzierung der Informationssysteme

In forceuntil 1 Jan 2027
1

Die Gesamtkosten für den Betrieb des ASAN, des ARES und des Fleko gehen zu einem Drittel zulasten des Bundes und zu zwei Dritteln zulasten der Kantone.

2

Die Beiträge der einzelnen Kantone berechnen sich im Verhältnis zur Anzahl Lizenzen, die für den Zugriff auf die Informationssysteme an sie vergeben werden.

3

Eine Lizenz ermöglicht den Zugriff auf alle drei Informationssysteme.

4

Jeder Kanton trägt das Entgelt für mindestens drei Lizenzen. Haben mehrere Kantone eine gemeinsame Vollzugsbehörde, so gilt die Mindestzahl von drei Lizenzen für diese Kantone zusammen und sie tragen das Entgelt gemeinsam.

5

Für zusätzliche Lizenzen werden reduzierte Beiträge vorgesehen.

6

Das Entgelt für die Lizenzen wird in der Nutzungsvereinbarung zwischen dem BLV und dem Kanton geregelt.

7

Deckt das Entgelt für die Lizenzen den Anteil der Kantone an den Kosten des Systembetriebs nicht, so wird der restliche Betrag auf die einzelnen Kantone aufgeteilt im Verhältnis der ihnen zur Verfügung stehenden Lizenzen.

Changes on 1 Jan 2027coming

1 Die Gesamtkosten für den Betrieb , die Wartung und die Weiterentwicklung des ASAN, des ARES und des Fleko gehenwerden zu einem Drittel zulasten des Bundes vom Bund und zu zwei Dritteln zulasten der Kantonevon den Kantonen getragen.

  1. 1 Jan 2027 – todayin force
  2. 1 Jan 2023 – 1 Jan 2027earlier wording
  3. 1 Jun 2022 – 1 Jan 2023earlier wording