Art. 1 OMPRI

Gegenstand

In forcesince 1 Mar 2021
1

Diese Verordnung regelt die Massnahmen für die Beteiligung der Schweiz an:

a.

den folgenden Programmen der Europäischen Union (EU) für Forschung und Innovation:

1.

dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation,

2.

dem Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (Euratom-Programm),

3.

dem Programm «Digital Europe» (DEP);

b.

den Initiativen, Programmen und Projekten, die Mittel aus den Programmen der EU für Forschung und Innovation erhalten;

c.

der internationalen Forschungsinfrastruktur ITER und dem diese Infrastruktur ergänzenden Programm Broader Approach.

2

Sie regelt die Massnahmen für die Beteiligung der Schweiz an den Aktivitäten nach Absatz 1:

a.

als an die Programme der EU für Forschung und Innovation assoziierter Staat (2. Abschnitt); oder

b.

als Drittstaat oder nicht vollständig assoziierter Staat (3. Abschnitt).

3

Sie regelt in Artikel 17 zudem für die Beteiligung der Schweiz in den Bereichen nach Absatz 1 die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite.