Art. 68 LPPC

Regelungen des Bundes

In forceuntil 1 Jan 2029
1

Der Bundesrat regelt zur Sicherstellung einer ausreichenden Bereitschaft der Schutzanlagen nach Anhörung der Kantone die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung.

2

Er regelt die Bedarfsplanung betreffend Schutzanlagen. In die Bedarfsplanung werden Schutzanlagen aufgenommen, die technisch und personell betrieben werden können.

3

Er legt fest, in welchen Abständen die Planung zu aktualisieren ist.

4

Er kann dem BABS Rechtsetzungskompetenzen zur Regelung technischer Einzelheiten in diesem Bereich übertragen.

5

Das BABS regelt die technischen Aspekte des Unterhalts und der Erneuerung der Schutzanlagen.

  1. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2029earlier wording