Art. 47 LPPC

Kontrollaufgaben

In forceuntil 1 Jan 2029
1

Die Kantone führen die Kontrolle über die Schutzdienstpflichtigen. Diese erfolgt im Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes (PISA).

2

Das BABS kontrolliert, ob:

a.

die zeitlichen Obergrenzen nach den Artikeln 43 und 49–53 eingehalten werden;

b.

die Einsätze zugunsten der Gemeinschaft nach Artikel 53 Absatz 3 mit den Aufgaben des Zivilschutzes übereinstimmen.

3

Werden die zeitlichen Obergrenzen nach den Artikeln 43 und 49-53 überschritten, so weist das BABS den betreffenden Kanton an, die Schutzdienstpflichtigen nicht aufzubieten, und informiert die Zentrale Ausgleichsstelle.

4 …

5

Der Bundesrat legt den Umfang der Kontrolle nach Absatz 1 fest. Er kann Regelungen administrativer und technischer Art betreffend die Benutzung des PISA erlassen.

6

Er regelt das Kontrollverfahren nach Absatz 2.