Art. 3 TVSV

Beizug Dritter

In forcesince 1 Jan 2021
1

Von der Trassenvergabestelle beigezogene Dritte müssen:

a.

alle Infrastrukturbetreiberinnen sowie die Unternehmen einbeziehen, die nach Artikel 9a Absatz 4 EBG Trassen beantragen können;

b.

Trassenstudien und Fahrpläne diskriminierungsfrei erstellen.

2

Der Beizug Dritter erfolgt mittels eines schriftlichen Auftrags. Darin regelt die Trassenvergabestelle insbesondere:

a.

die übertragenen Aufgaben;

b.

die zu liefernden Informationen und Dokumente;

c.

die Termine;

d.

die Anforderungen an den Einbezug der Infrastrukturbetreiberinnen und der Unternehmen, die Trassen beantragen können;

e.

die Begleitung und Überwachung durch die Trassenvergabestelle;

f.

die Vergütung.

3

Der Auftrag ist befristet. Er kann erneuert werden.

4

Erfüllen Dritte den Auftrag nicht oder nur mangelhaft, so kann die Trassenvergabestelle ihnen eine angemessene Nachfrist zur Abhilfe setzen. Wird der vertragsgemässe Zustand nicht innert der gesetzten Frist wiederhergestellt, so kann sie nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation den Auftrag entziehen.